Verkaufsverbot für das iPhone in Frankreich

Ganz so schlimm kommt es zum Glück nicht, denn das iPhone 4 S darf weiter verkauft werden. Samsung wollte in Frankreich ein Verkaufsverbot erwirken, ist damit aber gescheitert. In der nächsten Woche wird in Italien entschieden, ob das iPhone 4 S weiter verkauft werden darf. Wie Florian Müller vom Foss-Patents-Blog berichtet hat, konnte sich Samsung mit seiner Forderung nicht durchsetzen. Vom Gericht wurde die Forderung des Unternehmens abgelehnt hat. Samsung wollte mit einer einstweiligen Verfügung erreichen, dass der Verkauf der Geräte vorläufig gestoppt wird. Wie in der Vergangenheit auch, geht es um Verletzungen der Patentrechte. Samsung wirft Apple vor, Patente ohne Erlaubnis zu nutzen. Ähnliches hat das Unternehmen Samsung bereits Ende Oktober 2011 in Italien versucht. Auch hier ist der vorläufige Erlass gescheitert, aber es wird am 16. Dezember 2011 noch einmal eine neue Verhandlung geben, nachdem sich die beiden Kontrahenten zur angeblichen Patentrechtsverletzung noch einmal geäußert haben.

Auch in Italien geht es darum, das Apples Patente des Südkoreaners benutzt, ohne dafür eine Genehmigung zu besitzen. Dieser Rechtsstreit ist zunächst nichts Neues mehr, denn seit mehreren Monaten geht es um verletzte Patente oder Geschmacksmuster. Der Streit geht in beide Richtungen, denn Apple klagt, dass Samsung nicht nur das iPhone, sondern auch das iPad kopiert hat. Eine Gerichtsverhandlung im September 2011 endete für Samsung mit einer Niederlage. Bis heute darf das Android Tablet Galaxy Tab 10.1 nicht in Deutschland verkauft werden. Das Verkaufsverbot besteht seit August 2011 betrifft außerdem die Geräte Galaxy Tab 7.7 und 8.9. Von Apple wurde bekannt, dass das Unternehmend auch gegen das Galaxy Tab 10.1 N vorgehen will. Wie unterschiedlich die Gerichte in den einzelnen Ländern mit diesem Problem umgehen, zeigt die Tatsache das Apple mit dem Versuch, den Verkauf des Galaxy 10.1 in den USA zu verbieten, gescheitert ist. In Australien wurde erst ein Verbot verhängt, dann wieder aufgehoben und nun doch wieder verlängert. Am 9. Dezember soll endgültig darüber entschieden werden.